• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogenrückstausperremit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung 1,dessen rohrverbindender Einsteckstutzen 2, der eine WasserstauendeBodenerhebung auf der Rohrbogenschale 3, bildet, in der eine schwimmendeventilschließendeKugel 4, lagert, die von einer inneren Rohrstutzenoberfläche eineräumlicheBegrenzung fürdie schwimmende ventilschließendeKugel 4, durch einen Sperrstift 5, bekommt, so steigt beim Rückstaufalldie Schwimmerkugel vorab, im Rohrbogengehäuse geführt, in die Dichtung 6, desDichtungsringes 7, eine Selbstreinigung des Ventils erfolgt über nachfließendes Abwasser,aus dem auf der Schachtverlängerung8, angeschlossenen Wasseraufnahmegehäuse 9, mit seiner wasserbeckenbildendenGehäusebodenstelzung10, an der gestelzten Unterseite der Bodenfläche, mit ihrem unteren Wasserführungs-und Durchflussstutzen 11, ist die Wasseraufnahme aus dem vorgeschalteten,umlaufenden Wassergeruchverschluss 12, der tauchglockenförmig 13,mit seinen inneren abstandshaltenden Schalenauflagern 14, die oberflächig alsSchmutzsammelschale 15, mit einem Schwebstoffrechen 16, ausgebildetworden sind, auch Fernanschlüsse17, könnenunterhalb des Einlaufrostes 18, noch mit angeschlossen werden undsind oberhalb...
    公开号:DE102004027220A1
    申请号:DE200410027220
    申请日:2004-06-03
    公开日:2005-05-19
    发明作者:Karl Meier
    申请人:Karl Meier；
    IPC主号:E03F5-042
    专利说明:
    [0001] Rückstausperranlage,bestehend aus einer stehenden Rohrbogen-Rückstausperremit Kugelverschluss sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung.
    [0002] Rückstausperrenzur Verhinderung von Überschwemmungenin Keller- und Lagerräumen durchWasserrückflutungen,aus einem überfüllten Straßenkanaloder Vorfluter sind allgemein bekannt. Es sind genormte Bauelemente,die baubehördlich für rückstau-gefährdete Wohn-und Gewerbegebiete angeordnet werden. Diese Wasserschutzvorrichtungenliegen den allgemeinen Bau- und Prüfgrundsätzen, sowie Wartungsvorschriftender DIN zugrunde. Es handelt sich um liegende Anlagen mit mehreren nacheinanderangeordneten Funktionsräumenaus denen das zu entsorgende Bodenabwasser über einen Abwasseraufnahme-und Schmutzraum, der als Sandfang fungiert, über einen oberen offenen Übergangzum manuellschließbarenSpindelverschluss mit unterer Druck-platte, zu dem darunter befindlichenRückstausperren-Raumführt,in dem sich ein, auf einem Dorn geführter Schwimmer befindet oder eineRückstauklappe,im besonderen zugeordneten Raum. In der, dem Kanalrohr zugewandtenTrennwand in Bodennähe,ist ein Wassergeruchsverschluss ausgebildet. Im oberen Wandbereichist die kraftschlüssige,abgedichtete Reinigungsöffnungangeordnet worden.
    [0003] Dievorgenannten Rückstausperrensind sehr störanfällig undbedürfeneiner immensen Pflege, um Wasserschäden zu verhindern. Weil dievorgenannten Wasserrückstausperrendurch Verschlussschädeninfolge Verschlammung, Schwebstoffablagerungen oder Einrosten derSpindelgewinde, Schwimmerführungund Rückstauklappennicht mehr fuktiosfähigsind. Diese Sperrelemente können auchdurch ein ungewolltes Nichtverschließen der Anlage zu erheblichenSchädenan Gebäudenund Wirtschaftsgüternführen.
    [0004] DieAufgabe der Erfindung ist, diese Gefahren und wie er kehrenden Schäden auszuschließen.
    [0005] Erfindungsgemäß wurdedie Aufgabe dadurch gelöst,dass eine Rückstausperranlage,die aus einem steigenden rohrbogenartigen Gehäuse, mit einem Einsteckstutzenals Verbindung zu der Hauptentsorgungsleitung, sowie einer steigenden Rohranschlussmuffemit deren innerer Aufsetzfläche eindichtungstragender Druckring fest verbunden ist. Dem in der Horizontalenbefindlichen Rohranschlussstutzen ist auf der unteren Rohrstutzenfläche eineWassermulde durch eine Rohrbodenerhebung geschaffen worden, aufder sich eine freibewegliche, schwimmende, ventilverschließende Kugelbefindet, die von einer, an der inneren Rohrstutzenoberfläche räumlichenBegrenzung, mittels eines Sperrstiftes, bekommt. die Reinigung deszur RückstausperranlagegehörigenVentils erfolgt durch den Wasserdurchfluss aus dem sich darüber befindlichendrehbaren und höhenverstellbarenBodenablauf, mit einem gestelzten Gehäuseboden, der ein umlaufendesWasserbecken bildet. In der gestelzten Bodenfläche ist ein Wasserdurchlassmit einem unteren Anschlussstutzen versehen worden. Unter dem Wasseraufnahmerostbefindet sich eine lose aufliegende Schmutzsammelschale mit stehendemSchwebstoffrechen, unter dessen Bodenfläche sich eine umlaufende Tauchwandbefindet, die einen umlaufenden Geruchsverschluss mit abstandshaltendemSchalenauflager, auf dem verlängerbarenSchachtrohr bildet. Anschlüssevon Zuflussleitungen könnenauch rückstausichererfolgen.
    [0006] Inder Zeichnung ist eine Rückstausperranlage,bestehend aus einer Rohrbogen-Rückstausperre mitKugelverschluss, sowie einer höhenverstellbaren unddrehbaren mehreckigen Bodenentwässerung, beispielsweiseschematisch dargestellt, und zwar zeigt:
    [0007] 1,einen Höhenschnittdurch eine stehende Rückstausperranlage,bestehend aus einem steigenden rohrbogenartigen Gehäuse 1,dessen rohrverbindender Einsteckstutzen eine kurze Wassermulde 2,infolge einer wasserstauenden Bodenhebung auf der Rohrbogensohle 3,bildet, in der eine frei schwimmende ventilschließende Kugel 4.gelagert worden ist, an der inneren Rohrstutzenoberfläche isteine räumlicheBegrenzung der schwimmenden, ventilschließenden Kugel 4, durcheinen Sperrstift 5, gegeben, im Eintritt des Rückstaufallessteigt die Schwimmerkugel, vorab im Rohrbogengehäuse geführt, in die Dichtung 6,des Dichtungsringes 7, die Selbstreinigung des Ventilserfolgt durch das nachfließendeund ausspülendeAbwasser aus dem, auf die
    [0008] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstausperremit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung,nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das dazu gehörende Bodenabflusselementim inneren seines Abflussstutzens eine Dichtungsring-Aufnahme aufweist.
    [0009] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstauanlagemit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung,nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bodenentwässerungim oberen, inneren Rohrstutzenbereich der Ventilsitz, und im unterenBereich des Auslaufstutzens eine lose, in den Rohrbogen eingelegte,oder im unteren Bereich des Auslaufstutzens löslich verbunden, eine Kugelsperrscheibemit großemWasserdurchfluss- und Spülöffnungenzum Abwasserkanal angeordnet worden sind.
    [0010] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstauanlagemit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung,nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bodenentwässerungim oberen, inneren Rohrstutzenbereich der Ventilsitz, und im unterenBereich des Auslaufstutzens eine lose, in den Rohrbogen eingelegte,oder im unteren Bereich des Auslaufstutzens löslich verbunden, eine Kugelsperrscheibemit großemWasserdurchfluss und der Spülmuldezum Abwasserkanal angeordnet worden sind.
    [0011] 8,zeigt einen Höhenschnittdurch eine stehende Rückstausperranlagewie 1, mit dem wendbaren Rost der 7,jedoch aus einem, auf Gehrung gewinkelten, runden oder mehreckigen Rohrgefertigten Gehäuse.
    [0012] 9,einen Höhenschnittdurch das drehbare Bodenentwässerungselementaus der Rückstausperranlagemit einem Ventilsitzring im Auslaufstutzen, jedoch ohne Ventilausbildung,auf einem Rohrbogen angeordnet, fungiert es als Bodenentwässerungs-sowie Spül-und Reinigungsschacht für dieKanalgrundleitung.
    [0013] 10,eine Konstruktionsvariante zu der Rückstausperranlage, bestehendaus einer stehenden Rohrbogen-Rückstausperremit Kugelverschluss sowie höhenverstellbarerBodenentwässerung,dessen Ventilsitz im Auslaufstutzen der Bodenentwässerungangeordnet worden ist.
    [0014] 11,einen Höhenschnittdurch eine Rückstausperranlage,bestehend aus einer stehenden, Rohrbogen-Rückstausperre mit Kugelverschluss,sowie höhenverstellbarerBodenentwässerung,dessen Ventilsitz im Bereich des oberen, inneren Abflussrohrstutzens,sowie unterhalb des Auslaufstutzens löslich verbunden, eine Kugelsperrscheibe,mit großenWasserdurchfluss- und Spülöffnungenzum Wasserabflusskanal angeordnet ist.
    [0015] 12,einen Höhenschnittdurch eine Rückstausperranlage,bestehend aus einer stehenden, Rohrbogen-Rückstausperre mit Kugelverschluss,sowie höhenverstellbarerBodenentwässerung,dessen Ventilsitz im Bereich des oberen, inneren Abflussrohrstutzens,sowie unterhalb des Auslaufstutzens löslich verbunden, eine Kugelsperrscheibe,mit großemWasserdurchfluss- und einer Spülmuldezum Wasserabflusskanal angeordnet ist.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogenrückstausperremit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung 1,dessen rohrverbindender Einsteckstutzen 2, der eine WasserstauendeBodenerhebung auf der Rohrbogenschale 3, bildet, in dereine schwimmende ventilschließendeKugel 4, lagert, die von einer inneren Rohrstutzenoberfläche eineräumlicheBegrenzung fürdie schwimmende ventilschließendeKugel 4, durch einen Sperrstift 5, bekommt, sosteigt beim Rückstaufalldie Schwimmerkugel vorab, im Rohrbogengehäuse geführt, in die Dichtung 6,des Dichtungsringes 7, eine Selbstreinigung des Ventilserfolgt übernachfließendesAbwasser, aus dem auf der Schachtverlängerung 8, angeschlossenenWasseraufnahmegehäuse 9,mit seiner wasserbeckenbildenden Gehäusebodenstelzung 10,an der gestelzten Unterseite der Bodenfläche, mit ihrem unteren Wasserführungs-und Durchflussstutzen 11, ist die Wasseraufnahme aus demvorgeschalteten, umlaufenden Wassergeruchverschluss 12,der tauchglockenförmig 13,mit seinen inneren abstandshaltenden Schalenauflagern 14,die oberflächigals Schmutzsammelschale 15, mit einem Schwebstoffrechen 16,ausgebildet worden sind, auch Fernanschlüsse 17, können unterhalbdes Einlaufrostes 18, noch mit angeschlossen werden undsind oberhalb des Wasserbeckens 10, spülbar, so ist diese Bodenwässerunggleich ein Revisionsschacht mit Geruchverschluss für alle fäkalienfreienAbwässergeworden.
    [2] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstausperremit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage eine zumWasserauslauf geneigte, wasserbildende Sperr- und Überlaufscheibeaufweist.
    [3] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstausperremit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung,nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,dassdieAnlageeinelanggestreckteWassermuldeaufweist.
    [4] RückstausperranlagebestehendauseinerRohrbogen-RückstausperremitKugelverschluss,sowiehöhenverstellbarer-unddrehbarerBodenentwässerung,nachAnspruch1bis3,dadurchgekennzeichnet, dass die Anlage eine Wassermulde mit Schwimmerrollschieneaufweist.
    [5] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstausperremit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarer- und drehbarer Bodenentwässerung,nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage einefreistehende, sandableitende Kugelrollschiene ohne Wassermulde aufweist.
    [6] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstausperremit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarer,und drehbarer Bodenentwässerung,nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmerkugelnur vor dem Sperrstift auf der Rohrbodensohle frei rotiert.
    [7] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstausperremit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung,nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem wendbarenWassereinlaufrost, dessen Einlegerost an der Rostunterseite eine Muffeaufweist, nach der Entfernung des Einlegerostes und wenden des Wassereinlaufrostes,der Anschluss eines Regenabfallrohres ein Regenwasser-Aufnahme-und Reinigungsschacht geschaffen worden ist.
    [8] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstausperremit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung,nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die aus zweiBauelementen zusammengesetzte Rückstausperranlage,bei einer Teilung als selbständigeRohrbogenrückstausperrein das Kanalsystem auch nachträglicheingebaut werden kann.
    [9] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstausperremit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung,nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das dazu gehörende Bodenabflusselementim inneren seines Abflussstutzens eine Dichtungsring-Aufnahme aufweist.
    [10] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstauanlagemit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung,nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bodenentwässerungim oberen, inneren Rohrstutzenbereich der Ventilsitz, und im unterenBereich des Auslaufstutzens eine lose, in den Rohrbogen eingelegte,oder im unteren Bereich des Auslaufstutzens löslich verbunden, eine Kugelsperrscheibemit großemWasserdurchfluss- und Spülöffnungenzum Abwasserkanal angeordnet worden sind.
    [11] Rückstausperranlagebestehend aus einer Rohrbogen-Rückstauanlagemit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarerund drehbarer Bodenentwässerung,nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Bodenentwässerungim oberen, inneren Rohrstutzenbereich der Ventilsitz, und im unterenBereich des Auslaufstutzens eine lose, in den Rohrbogen eingelegte,oder im unteren Bereich des Auslaufstutzens löslich verbunden, eine Kugelsperrscheibemit großemWasserdurchfluss und der Spülmuldezum Abwasserkanal angeordnet worden sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    DE102004027220B4|2008-12-04|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-06-06| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2009-05-28| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-04-21| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE20308922U|DE20308922U1|2003-06-07|2003-06-07|Rückstausperranlage bestehend aus einer Rohrbogen-Rückstausperre mit Kugelverschluss, sowie höhenverstellbarer Bodenentwässerung|
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